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TU Berlin

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Berliner Hochschulgesetz

Das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) bestimmt in § 4 Abs. 7:

Die Hochschulen berücksichtigen die besonderen Bedürfnisse behinderter Studenten und Studentinnen sowie von Studienbewerbern und Studienberwerberinnen und treffen in allen Bereichen die erforderlichen Maßnahmen zur Integration der behinderten Studenten und Studentinnen. Für die Durchführung des Studiums und der Prüfung sind geeignete Maßnahmen zu treffen, die unter Wahrung der Gleichwertigkeit einen Nachteilsausgleich gewährleisten.

§ 9 Abs. 2 regelt unter "Rechte und Pflichten der Studenten und Studentinnen":

Jedem Studenten und jeder Studentin sowie jedem Studienbewerber und jeder Studienbewerberin mit Behinderung soll die erforderliche Hilfe zur Integration nach § 4 Abs. 6 zur Verfügung gestellt werden.


§ 31 Absatz 3 bestimmt zur Durchführung von Prüfungen:

Die Prüfungsordnungen sehen die Möglichkeit vor, bei Nachweis körperlicher Beeinträchtigungen und Behinderungen ganz oder teilweise Prüfungsleistungen in der vorgesehenen Form durch gleichwertige Prüfungsleistungen in anderer Form zu ersetzen.

§ 44 Absatz 1 enthält ein allgemeines Diskriminierungsverbot:

Die Mitglieder der Hochschule sind verpflichtet ... sich so zu verhalten, dass niemand wegen ... einer Behinderung oder seines Alters benachteiligt wird.

Sämtliche Studien- und Prüfungsordnungen der TU Berlin sichern das Recht auf Nachteilsausgleich.

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